Aufsätze aus «Deutsche Wochenschrift»

Die Woche, 12.-18. Januar 1888

Zar Alexander drückte in einem Schreiben an den Gouverneur von Moskau die zuverläßliche Hoffnung aus, daß auch in diesem und in den künftigen Jahren der Friede gestatten werde, in Rußland alle Kräfte dem innern Gedeihen zu widmen. Diese Worte bilden die verhältnismäßig erfreulichste Friedensbotschaft, welche das neue Jahr bislang gebracht, und wenn der Zar seinem Moskauer Statthalter nicht einfach eine Phrase sagen wollte, dergleichen man wohl zum Jahreswechsel gebraucht, ohne tieferen Sinn in sie zu legen, so hätte Europa Grund, für einige Zeit ein wenig aufzuatmen. Der Zar gilt als ein Mann, der zu stolz ist, um nicht aufrichtig zu sein, und da niemand außerhalb Rußlands ernstlich glaubt, der Friede könne anderswoher eine Störung erleiden als von St. Petersburg aus, betrachtet man diese Kundgebung als ein angenehmes Zeichen, daß sich die Lage im allgemeinen gebessert habe. Ob dieser Schluß richtig ist, das kann freilich erst die Zukunft erweisen, denn so unzweideutig hat.der Zar seinen Willen, mit seinen Nachbarn Frieden zu halten, nicht erklärt, daß man sich nun aller Besorgnisse zu entschlagen vermöchte. Eine feierliche Erklärung, wie man sie vom Zaren von verschiedenen Seiten zum griechischen Neujahr erwartet, ist nicht erfolgt. Mehrere russische Würdenträger, wie Graf Tolstoi, der Minister des Innern und der Generalprokurator der Synode, Pobjedonoszew, wurden mit hohen Orden ausgezeichnet; im übrigen blieb es in Rußland still, nur die Truppenbewegungen und die Anhäufung von unterschiedlichem Kriegsmaterial an den Südgrenzen scheinen keine Unterbrechung erfahren zu haben.

Ziemlich hoffnungsvoll wie der Zar, aber ebensowenig bestimmt und entschieden, sprach sich auch Salisbury auf einem Bankette der Konservativen in Liverpool über die Entwicklung der Zustände auf dem Kontinente aus. Er meinte, die europäische Lage habe sich zum Bessern gewendet, und der Friede sei jedenfalls für die nächste Zukunft gesichert; die Souveräne und Minister setzten sich mit aller Energie für die Aufrechterhaltung des Friedens ein. Solche Äußerungen sind wieder typisch geworden unter Staatsmännern und Fürsten, und beständen die Tatsachen allseitiger Rüstungen nicht, so vermöchte man sich ihnen immerhin mit größerem Vertrauen hinzugeben. Bloß aus Sofia dringt ein kriegerischer Klang. Beim Neujahrsempfange hielt Fürst Ferdinand eine Ansprache an die Offiziere der Garnison der Hauptstadt, in welcher er sagte, er sei mit Denken und Fühlen Bulgare geworden, und er werde seine Sache niemals von derjenigen Bulgariens trennen. Wenn er im laufenden Jahre gezwungen sein sollte, das Schwert zu ziehen, so würde die bulgarische Armee unter seiner Führung der Welt zeigen, daß die Bulgaren zu sterben wüßten für ihre Fahne und für die Verteidigung des Vaterlandes.

Im ungarischen Abgeordnetenhause waren die Beziehungen Österreichs zu Rußland Gegenstand zweier Interpellationen von Helfy und Perczel. Die Reden, mit denen die beiden Abgeordneten ihre Anfragen begründeten, wendeten sich scharf gegen Rußland, und nicht weniger kategorisch lauteten die Worte der. Interpellationen selbst. Helfy fragte die Regierung, ob sie von den russischen Kriegsrüstungen genaue Kenntnis besitze, ob das Auswärtige Amt in Wien Schritte getan, um von Rußland den Zweck dieser Rüstungen zu erfahren usw. Perczel verlangte geradenwegs, Rußland solle entschieden aufgefordert werden, seine Rüstungen einzustellen und seinen Truppenstand an den Grenzen zu reduzieren. Ministerpräsident v. Tisza dürfte die beiden Anfragen demnächst beantworten. Der Heeresausschuß des Abgeordnetenhauses beschäftigte sich in den letzten Tagen mit dem Gesetzentwurf über die außerordentliche Einberufung der Reservisten zur Einübung mit dem Repetiergewehr. Der Entwurf wurde in der Hauptsache angenommen. Bei dieser Gelegenheit teilte Minister Fejervary mit, daß bisher 90 000 Repetiergewehre mit dem Kaliber von 11 Millimetern fertig seien, mit denen zwei Armeekorps versehen wurden. Jetzt ist das Abgeordnetenhaus in die Budgetdebatte eingetreten.

Nun ist auch der österreichische Reichsrat einberufen, und zwar für den 25. Januar, und allenthalben regt es sich wieder in der innern Politik. Es scheint, daß sich das österreichische Abgeordnetenhaus schon in einer seiner ersten Sitzungen mit einem Antrage zu befassen haben wird, welchen Fürst Alois Liechtenstein auf Einführung der konfessionellen Schule stellen will. In einer Kaindorfer Wählerversammlung erklärte er wenigstens, seine Partei sei entschlossen, diesen Antrag schon zu Beginn der nächsten Reichstagssession einzubringen.

Die Landtage arbeiten zum Teil noch weiter. In der Prager Landstube kam es am 13. Januar zu stürmischen Szenen, welche dadurch hervorgerufen wurden, daß die Aristokraten bei der Abstimmung über den Antrag Vataschys auf Einführung der sprachlichen Gleichberechtigung sitzenblieben. Die Jungtschechen ballten darob die Fäuste gegen die Großgrundbesitzer und riefen ihnen zu: «Ist das der tschechische Adel? Die tschechische Nation wird sich’s merken! Schmach unserem Adel!» Und so weiter. Es entstand ein Tumult im Hause, und der Vorsitzende mußte die Galerien räumen lassen. Einige Tage später wurde ein Antrag Mattuschs auf Dezentralisation des Volks- und Mittelschulwesens angenommen. Auch der galizische Landtag ließ es sich angelegen sein, seine Stimme mehr als einmal zur Erweiterung der Landesautonomie zu erheben.

Von zwei Ergänzungswahlen für den Reichsrat in Linz und in Kuttenberg fiel die erstere zugunsten des deutschliberalen Grafen Kuenburg aus, der gegen einen Klerikalen und einen Antisemiten kandidiert hatte. In der anderen Wahl siegte der Jungtscheche Dr. Herold gegen seinen alttschechischen Gegner.

Der Preußische Landtag wurde am ı4. Januar mit einer Thronrede eröffnet. Einer der ersten Sätze galt dem Kronprinzen, auf dessen Genesung die Hoffnungen bestehenblieben. Indem die Rede zu den innern politischen Angelegenheiten überging, bemerkte sie, daß die Finanzlage des Staates sich sehr günstig gestaltet habe, und daß die Erhaltung des Gleichgewichts der Einnahmen und Ausgaben gesichert erscheine, «soferne nicht unberechenbare Ereignisse störend dazwischentreten». Die verfügbaren Mittel seien u.a. zur Verbesserung der Lage der Geistlichen und der Beamten, vor allem aber zu einer Erleichterung des Druckes der Kommunalund Schullasten in Anspruch zu nehmen. Dann stellt die Rede noch mehrere Vorlagen, wie über die Herstellung neuer Schienenverbindungen, in Aussicht. Das Budget, welches dem Abgeordnetenhause vorgelegt wurde, setzt die Ausgaben und Einnahmen mit 1 410 700000 Mark an.

Dem Deutschen Reichstage ist der schon vor längerer Zeit angekündigte Entwurf, betreffend die Verlängerung des Sozialistengesetzes, zugegangen. Darnach wird die Geltungsdauer des Gesetzes bis zum 30. September 1893 verlängert und mehrere Verschärfungen vorgenommen. Neben der Freiheitsstrafe kann fortan auch auf Aufenthaltsbeschränkung in einem bestimmten Orte erkannt werden. Die Staatsangehörigkeit kann dem Schuldigen entzogen und derselbe aus dem Bundesgebiete ausgewiesen werden. Diesen Bestimmungen schließen sich noch einige andere an. In der Begründung zu dem Gesetze heißt es, daß diese Verschärfungen notwendig geworden, weil die Sozialdemokratie durch die bisherigen Maßregeln an Kraft und Ausdehnung nicht verloren habe.