Aufsätze aus «Deutsche Wochenschrift»
Die Woche, 5.-11. April 1888
Die Bismarck-Krise, welche in unserem Leitartikel ihre Würdigung findet, scheint nach den letzten aus Berlin eingetroffenen Depeschen in günstiger Weise beigelegt zu sein. Durch diesen glücklichen Ausgang der Krise würde Deutschland und seine Freunde aufatmen.
Die Kaiserin Viktoria hat sich in die überschwemmten Gebiete von Posen begeben. Diese Reise wird als Akt hoher Staatsklugheit und großer natürlicher Güte angesehen. Fürst Bismarck wird an einem der allernächsten Tage Berlin verlassen und sich nach Varzin begeben. Man vermutet, daß der Fürst längere Zeit in Varzin zu bleiben gedenke.
Das Österreichische Abgeordnetenhaus ist am ıo. d.M. wieder zusammengetreten. Es findet ein reichhaltiges Arbeitsprogramm vor, fast zu groß für die Zeit, welche seiner Tätigkeit zugemessen ist. Donnerstag dürfte die Generaldebatte über das Budget beginnen. Da die Delegationen unmittelbar nach Pfingsten zusammentreten sollen, so muß die Session des Abgeordnetenhauses spätestens am Freitag vor den Pfingstfeiertagen, das ist am 18. Mai, geschlossen werden. Es stehen also im ganzen nur 30 Sitzungstage zur Verfügung. Und in diesem kurzen Zeitraume müssen insbesondere das Spiritussteuergesetz, der Lloydvertrag, die erste Lesung der Schulanträge, die Vorlagen über den Advokatentarif, das Markenschutzgesetz, die Lagerhäuser usw. zur Erledigung gelangen. Es liegt der Gedanke nahe, daß sich die Notwendigkeit einer Nachsession oder die Vertagung einer oder der anderen Angelegenheit als notwendig herausstellen wird. Die Polen, die noch immer in Opposition gegen die Spiritusfrage sind, sollen in letzter Zeit mit der Linken über diesen Gegenstand verhandelt haben, allein ohne Resultat. Die Linke soll sich entschlossen haben, aus politischen Gründen gegen das Spiritussteuergesetz zu stimmen. In der Dienstagsitzung des Abgeordnetenhauses wurde demselben zunächst der Dank des Deutschen Reichstages für die aus Anlaß des Todes Kaiser Wilhelms kundgegebene Teilnahme vom Ministerpräsidenten Grafen Taaffe mitgeteilt, und es ist nicht unbemerkt geblieben, daß dieser Dank mit besonderer Wärme speziell der mit der Österreichisch-Ungarischen Monarchie bestehenden freundschaftlichen Beziehungen gedenkt. Der Wortlaut der betreffenden Note ist folgender:
«Der unterzeichnete kaiserlich deutsche Botschafter hat die Ehre, im Auftrage seiner a.h. Regierung Se. Excellenz dem k.k. Öösterreichischen Minister des kaiserlichen Hauses und des Äußern, Herrn Grafen Kalnoky de Köröspatak, ganz ergebenst zu bitten, den Herren Präsidenten des Österreichischen Herrenhauses und des Abgeordnetenhauses, sowie des Ungarischen Ober- und Unterhauses zu eröffnen, daß der Deutsche Reichstag in der Sitzung vom 19. März d. J. den einstimmigen Beschluß gefaßt hat, auszusprechen, daß die Zeichen der besonderen Verehrung für unseren aus dieser Zeitlichkeit abberufenen erhabenen Monarchen und der warmen Teilnahme an der Trauer des ganzen deutschen Volkes, welche diese Vertretungskörper in so beredter Weise zum Ausdruck gebracht haben, in ganz Deutschland die tiefste Rührung und wärmste Dankbarkeit hervorgerufen haben. Diese Haltung der österreichischen Parlamente bildet eine erhebende Kundgebung der freundschaftlichen Beziehungen, welche zwischen beiden Völkern bestehen.»
In Frankreich geht es auf der schiefen Ebene des Radikalismus rasch abwärts. Die boulangische Hochflut macht rapide Fortschritte; Boulanger ist auf allen Linien Sieger. Im Departement Dordogne, in welchem er die Kandidatur abgelehnt hat, wurde er mit 59 500 von 100 000 abgegebenen Stimmen als Deputierter gewählt. Der Opportunist Clerjonie blieb mit 35 700 Stimmen in der Minorität. Die Opportunisten sind untröstlich über ihre neue Niederlage. Das Ministerium Floquet hängt nunmehr in der Luft. Aus dem jetzigen Ministerium wird sich die radikale Republik entwickeln, was eine große Gefahr für den Bestand der Republik überhaupt bedeutet.
In der bulgarischen Angelegenheit ist so ziemlich alles beim alten geblieben. Rußland ist noch immer unerschöpflich in seinen Friedensbeteuerungen. Es wolle sich verpflichten, keinen Zwang gegen Bulgarien anzuwenden, weder Offiziere zur Ausbildung der bulgarischen Armee zu entsenden, noch einen General zum Kriegsminister zu ernennen oder einen Kommissär zu schicken. Rußland würde die Entwicklung der Ereignisse ruhig abwarten. Inzwischen werden aber die russischen Wühlereien in Bulgarien eifrigst fortgesetzt. Die * Pforte sicherte dem bulgarischen Delegierten den Abschluß eines Zollvertrages bis ı. Mai zu. Die Verhandlung über die Aftäre Popow-Bonew und Genossen beginnt unter dem Präsidium des Obersten Nikolajew am Mittwoch. Die Regierung erklärt, dem Militärgerichte vollständig freien Lauf zu lassen und sich von dieser Affäre fernhalten zu wollen, um keinen Anlaß zu Verdächtigungen und politischen Umtrieben zu bieten. Der famose türkische Militär-Kordon wurde von der ostrumelischen Grenze zurückgezogen.
Daß es in Rumänien noch immer nicht zur Ruhe gekommen ist, daran ist auch das heilige Rußland schuld. Die russische Aktionspartei hat eine Bauernbewegung in Rumänien angezettelt. Die Bauern verschiedener Ortschaften revoltieren, bedrohen oder mißhandeln die Gutsherren und Pächter und verlangen die Aufhebung der agrikolen Verträge, wie die Zuweisung von Ackerland. Der Minister des Äußern Carp hat in der Kammer sein Programm entwickelt. Der König habe die Minister gewählt, weil sie neutral seien und zwischen den Parteien ständen. Sie werden auch stets unparteiisch bleiben. Die auswärtige Politik betreffend, sagte der Minister, es sei Legende, zu behaupten, daß die Minister deutsche Politik treiben. Was die innere Politik anbelangt, so erklärte der Minister, daß es unmöglich sei, während der augenblicklichen Aufregungen zu den Utnen zu schreiten. Man müsse abwarten, bis sich die Gemüter beruhigen, und dann werde die Regierung die Kammern auflösen. - Man glaubt, daß das Parlament in der ersten Hälfte des September aufgelöst werden wird.