Aufsätze aus «Deutsche Wochenschrift»
- Die Woche, 31. Mai-6. Juni 1888
Die Krisis in Preußen
Aus den Bedenken, die Kaiser Friedrich gegen die Unterzeichnung des Gesetzes über die Verlängerung der Legislaturperioden in Preußen hat, entwickelte sich eine PuttkamerKrise, die voraussichtlich auch eine solche bleiben und nicht, wie man von mancher Seite behauptet, zu einer Krisis des Gesamtministeriums führen wird. Die Publikation des Gesetzes hängt von der Stellung ab, die Herr v. Puttkamer dem an ihn gerichteten Schreiben des Kaisers gegenüber einnimmt, worin er aufgefordert wird, sich über die im Abgeordnetenhause vorgebrachten Wahlbeeinflussungen zu äußern.
In diesem Schreiben scheint der Kaiser dadurch, daß er gegen die Wahlbeeinflussung Stellung nimmt, dem Gesetze ein Gegengewicht entgegensetzen zu wollen. Dieses Schreiben soll gleichzeitig mit dem Legislaturperioden-Gesetz veröffentlicht werden. Welchen Ausgang die Krisis nehmen wird, ist augenblicklich nicht abzusehen, da man über die Stellung des Kanzlers der Frage gegenüber nur Vermutungen haben kann.
Der Boulanger-Rummel
Vorgestern (4. Juni) stellte Boulanger in der französischen Kammer seinen schon seit längerer Zeit angekündigten Antrag auf Verfassungsrevision und begehrte die Dringlichkeit desselben. Die Worte, mit denen er seinen Vorschlag unterstützte, erhoben sich nicht über die gewöhnlichsten demokratischen Phrasen. Die Republik soll nicht das Eigentum von Koterien, sondern das Gemeingut aller sein. Nicht die Kammermitglieder, die nur das Interesse gewisser Kreise vertreten, sondern er sei der rechte Interpret des Volkswillens. Er sei für die Abschaffung der Präsidentschaft. Die Minister sollen nur dem Staatschef verantwortlich sein. Die Kammer solle nur Gesetze geben, aber nicht regieren. Er würde ohne Bedauern den Senat verschwinden sehen, der nichts bedeute. Nach einer Rede Floquets, der die hochmütige Sprache des Generals, der wie Bonaparte von seinen Siegen heimkehrend sprach, zurückwies, wurde die Dringlichkeit des Antrages mit 335 gegen 170 Stimmen verworfen.
Kaiser Friedrich reiste am ı. Juni nach Potsdam ab. Über sein Befinden ist auch diesmal Gutes zu sagen.
Im Österreichischen Abgeordnetenhaus begann am 29. Mai die Debatte über das Branntweinsteuergesetz. Dasselbe wurde am 5. Juni mit einer Majorität von 30 Stimmen angenommen, und damit ist ein Gesetz geschaffen, das den unteren Schichten der Bevölkerung eine drückende Last sein wird und das zugleich dem Lande Galizien (als Entschädigung der dortigen Propinationsberechtigten) ein Geschenk von jährlich einer Million bringen wird. Samstag, den 9. Juni, versammeln sich in Pest die Delegationen. Das Abgeordnetenhaus beschloß am 5. seine Sitzungen.
Die Tisza-Affäre hat vorläufig damit einen Abschluß gefunden, daß Goblet der Kammer die Erklärungen Kalnokys und Tiszas mitgeteilt hat, die beide versichern, daß von einer Verletzung Frankreichs nicht die Rede sein könne. Goblet hielt dabei eine beifällig aufgenommene Rede, die den friedlichen Charakter der französischen Politik darlegte, aber auch von der Entschlossenheit sprach, mit der die Franzosen ihre nationale Würde gegen jeden verteidigen werden.
Anläßlich des Namenstages des Prinzen Ferdinand von Bulgarien fand eine große Revue statt, und es brachte die Bevölkerung dem Fürsten und der Prinzessin Clementine Ovationen dar.
In diesen Tagen ist die sogenannte transkaspische Eisenbahn dem Verkehr übergeben worden, die die Möglichkeit bietet, die Strecke vom Schwarzen Meer bis Samarkand in vier Tagen zurückzulegen. Daß diese Bahn dem Handel Rußlands neue Wege eröffnet, ist zweifellos, ob aber bei dem Baue jeder politische Hintergedanke ausgeschlossen war, ist fraglich.